Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Ebnat am 24. September 2008

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Durch den Tod von Herrn Ortschaftsrat Franz Lindner findet für den Ortschaftsrat Aalen-Ebnat ein Nachrücken statt.

Nach § 31 Abs. 2 in Verbindung mit § 72 der GemO für Baden-Württemberg rückt der / die als nächste Ersatzperson festgestellte Bewerber/in für die Amtszeit des neugewählten Ortschaftsrats Aalen-Ebnat nach. Auf Grund der erreichten Stimmenzahl bei der Ortschaftsratswahl am 13. Juni 2004 wurde Herr Anton Zoller als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der CDU Aalen-Ebnat festgestellt. Herr Zoller ist bereit, in den Ortschaftsrat Aalen-Ebnat nachzurücken.

Die Erste Bürgermeisterin der Stadt Aalen, Frau Heim-Wenzler, verpflichtete Herrn Anton Zoller als neues Mitglied des Ortschaftsrates Aalen-Ebnat und wünschte ihm für die Zukunft viel Erfolg.
© Stadt Aalen, 01.10.2008

2. Vorschlag an den Gemeinderat für die Wahl des 1. Stellvertreters des Ortsvorstehers des Stadtbezirks Aalen-Ebnat

Der 1. Stellvertretende Ortsvorsteher wird gemäß § 71 Abs. 1 GemO jeweils nach der Wahl des Ortschaftsrates gewählt. Seine Amtszeit beträgt grundsätzlich fünf Jahre und endet mit der des Ortschaftsrates. Nach dem Tod von Herrn Ortschaftsrat Franz Lindner, der 1. Stellvertreter des Ortsvorstehers des Stadtbezirks Aalen-Ebnat war, findet eine Neuwahl der 1. Stellvertretung statt. Der Vorschlag des Ortschaftsrates ist in Form einer Wahl nach § 37 Abs. 7 GemO zu ermitteln. Für die Wahl des 1. Stellvertreters des Ortsvorstehers ist der Gemeinderat zuständig, die Wahl erfolgt auf Vorschlag des Ortschaftsrates. Zum Stellvertreter des Ortsvorstehers sind nur Ortschaftsratsmitglieder wählbar. Der Ortschaftsrat Aalen-Ebnat schlug dem Gemeinderat einstimmig Herrn Uwe Grieser zum 1. Stellvertreter des Stadtbezirks Aalen-Ebnat vor. $(text:b:3. Bekanntgaben und Anfragen)$ $(list:ul:Der Ortschaftsrat genehmigte beantragte Veranstaltungen in der Jurahalle Ebnat. ~Auf Anfrage erläuterte Erste Bürgermeisterin Heim-Wenzler zum Thema Ebnater Steige, dass bei der Verkehrskonferenz im Februar d. J. mit Vertretern des Regierungspräsidiums zum Ausdruck kam, dass von deren Seite keine Finanzierung einer Planung eines Südzubringers erfolgt. Die Stadt schlug als Kompromiss eine Verschiebung der Ebnater Steige in Unterkochen in Verbindung mit Lärmschutzmaßnahmen vor, um die Situation für die betroffenen Bürger in Unterkochen erträglicher machen zu können. Man ging nach der Verkehrskonferenz mit dem Ergebnis auseinander, dass die Stadt weitere Abstimmungen und Planungen angeht. Die Planung dieses 7-Millionen-Projekts kostet ca. 200.000 €, für deren Bereitstellung der Gemeinderat zuständig ist. Dieser wurde mit der Angelegenheit noch nicht befasst, da im nachfolgenden Gespräch mit dem Regierungspräsidium vorgeschlagen wurde, zunächst nochmals die B 29 "Westumfahrung" zu überprüfen, ob dort nicht zwingender ein Ausbau notwendig ist und ob dieser nicht zu einer Entlastung der Ebnater Steige führen würde. Diese Untersuchung fand statt, das Ergebnis wird dem Ortschaftsrat Unterkochen, dem Ortschaftsrat Ebnat am 22. Oktober 2008 sowie im Anschluss dem Gemeinderat vorgestellt werden. Es wird keine Entscheidungsvorlage grundsätzlicher Art sein, sondern eine Ergebnisvorstellung mit davon abgeleiteten Empfehlungen. Es bleibt ein sehr schwieriges Thema und man muss sich mit Alternativen auseinandersetzen. Den Vorwurf einer Hinhaltetaktik seitens der Stadt wies sie entschieden zurück. ~Aufgrund häufiger Beschwerden von Anwohnern über die hauptsächlich von der Nutzung der Skateranlage, aber auch des Sportgeländes ausgehenden Lärmbelästigungen vor allem in den Abend- und Nachtstunden, wurde die Errichtung eines Lärmschutzwalls vorgeschlagen. ~Für den Bereich Seestraße/Ebnater Hauptstraße/Lange Straße wurde eine zusätzliche Straßenlampe angeregt. ~Die Jugendbeauftragten Uwe Grieser und Bernhard Mysliwitz haben sich zusammen mit städtischen Jugendbeauftragten in den vergangenen Wochen sehr um neue Aktivitäten im Jugendclub bemüht, das Donnerstagabendangebot soll beibehalten werden. Verschiedenste Aktionen kamen bei einer großen Zahl von Jugendlichen sehr gut an. Ein großer Wunsch der Jugendlichen ist ein Beach-Volleyballfeld beim Jugendclub, man wird diese Maßnahme für den nächstjährigen Haushalt des Stadtbezirks Ebnat nachmelden. Die Beleuchtung des Krautgartenweges zum Jugendclub wird derzeit errichtet.)$

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